Bürger fragen, Politker antworten öffentlich

Viele Menschen sind politik(er)verdrossen und fühlen sich ohnmächtig. Mit abgeordnetenwatch.de möchten wir den immer größer werdenden Graben zwischen „denen da oben“ und uns Bürgerinnen und Bürgern überwinden. Bürgerinnen und Bürger fragen, geben Anregungen, äußern Kritik - und unsere Volksvertreter antworten. So wird nicht nur Transparenz geschaffen, sondern auch gegegnseitige Vorurteile abgebaut! Die Förderung von mehr Beteiligungsmöglichkeiten und Transparenz in der Politik soll die selbstbestimmte Gesellschaft stärken und mehr Menschen für die Politik bzw. die Demokratie begeistern.

Was haben wir bisher erreicht?

Im Dezember 2004 haben wir abgeordnetenwatch.de für das Hamburger Landesparlament eingeführt und seitdem kontinuierlich weiterentwickelt. In Deutschland existiert heute das Portal, das vom gemeinnützigen Parlamentwatch e.V. betrieben wird, für zehn Parlamente: den Bundestag, die deutschen EU-Parlamentarier sowie die Landesparlamente in Hamburg, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Hessen, Schleswig-Holstein und Berlin. Außerdem gibt es das Angebot derzeit für zwanzig Stadt- und Gemeinderäte, jeden Monat kommen neue hinzu.

abgeordnetenwatch.de ist als langfristiges Projekt angelegt. Da alle Antworten bzw. Aussagen von Politikern auch nach Jahren noch nachzulesen sind, können diese langfristig mit dem tatsächlichen Handeln verglichen und überprüft werden. Das sorgt für mehr Verbindlichkeit in der Politik. Aktuell sind auf abgeordnetenwatch.de über 120.000 Fragen und 100.000 Antworten gespeichert. Im Jahr 2010 wurde abgeordnetenwatch.de von 2,6 Millionen Menschen besucht. Die Finanzierung von abgeordnetenwatch.de über viele kleine, regelmäßige Förderbeiträge und Spenden ist langfristig angelegt und ermöglicht ein unabhängiges Agieren.

Vorbildwirkung

Das Prinzip von abgeordnetenwatch.de – öffentliche Fragen und öffentliche Antworten an sämtliche Parlamentarier – war ein weltweit neuartiger Ansatz. Regelmäßig gibt es Anfragen aus anderen Ländern, die sich für abgeordnetenwatch.de interessieren. International ist der Start von Partnerprojekten in Luxemburg, Irland und Österreich gelungen.

Welche Zukunftspläne hat das Projekt?

abgeordnetenwatch.de soll es mittelfristig für alle 16 Landtage sowie für weitere Stadt- und Gemeinderäte geben. Ehrgeiziges Ziel ist es, dass möglichst alle Bürger abgeordnetenwatch.de kennen, um ihre Abgeordneten online befragen zu können um sich so direkt und öffentlich in die Politik einzubringen.